Archiv der Kategorie 'Artikel'

Contra statt Pro Deutschland

Am Montag, den 16. September, riefen Antifaschisten zu Aktionen gegen die Wahlkampftour von Pro Deutschland auf. Gegen gerade einmal sechs Personen der rechten Splitterpartei stellten sich an der Moschee in der Rocherstraße und in der Nähe des alternativen Jugendzentrums Conne Island über den Tag über 200 Menschen. Das Zentrum selber mobilisierte nicht gegen die Veranstaltung. In einem Positionstext wurde die Veranstaltung als unbedeutend bezeichnet und es wurde auf wichtigere Themenfelder verwiesen, z.B. die Aktivitäten gegen die Unterbringung von Asylsuchenden in Rackwitz.

Ein weiterer Artikel ist bei der Leipziger Internetzeitung erschienen.

Erneut umstrittenes Urteil im Zusammenhang mit Antinazi-Protesten in Dresden 2011

Die Verurteilung eines Berliners zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung am Dresdner Amtsgericht sorgt bundesweit für Empörung. Er wurde beschuldigt im Februar 2011 als Rädelsführer bei der Überwindung einer Polizeikette fungiert zu haben, die die Demostrationsroute des alljährlichen Naziaufmarschs in Dresden abschirmte. Nicht nur das politische Signal des Urteils ist fraglich, sondern auch dessen juristische Rahmenbedingungen. (mehr…)

Auf der Strecke geblieben

Seit der Aufdeckung der NSU wurde viel über Neonazis diskutiert. Ein Problem, dass die Grundlage für das fast unbemerkte Tun der Terrorgruppe war, wurde in den öffentlichen Diskussionen meist vermieden: Rassismus. Darüber diskutierten am Montag Abend die Abgeordneten von Die.Linke Katharina König (MdL Thüringen), Petra Pau (MdB) und Dr. Barbara Höll (MdB). (mehr…)

Fristen

Chemnitz – Vergangen Dienstag verhandelte das Verwaltungsgericht in Chemnitz einen Streit über die Rechtswidrigkeit eines Bescheides, der für eine Gegenveranstaltung während eines NPD-Aufmarsches am fünften März 2011 ergangen war. Das Gericht wies die Klage heute ab. Eine Begründung des Urteils wird in den nächsten Wochen erwartet. (mehr…)

Schornsteinfegen verboten

Leipzig – Sind Antisemiten so zuverlässig, dass sie Schornsteine putzen dürfen? Das Bundesverwaltungsgericht sah dies heute als nicht gegeben und bestätigte damit dem Widerruf des damaligen Bezirksschornsteinfegermeister durch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, der in seiner Freizeit sehr aktiv für die NPD war. (mehr…)